Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Perfecto design s.r.o. (Nachfolgend Perfecto)

Übersicht

1 Einleitungsbestimmungen
2 Bestellung und Vertragsschluss
3 Liefer- und Versandbedingungen, Warenlieferungstermine
4 Preise
5 Zahlung
6 Gewährleistung
7 Garantie
8 Transportschäden
9 Eigentumsvorbehalt
10 Haftung
11 Kostentragung svereinbarung
12 Datenschutzerklärung
13 Salvatorische Klausel
14 Hinweis nach dem Batteriegesetz

1 Einleitungsbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Einkauf im Internetgeschäft www.perfecto.at. Geschäftsgründer und -betreiber ist die Gesellschaft

Perfecto design s.r.o. (Nachfolgend Perfecto)
Geschäftsführer: Tomáš Krajíček

Jeseniova 47
13000, Praha
Tschechische Republik

Telephon: +43 720 881 829
E-Mail: info@perfecto.at

Steuer-Nr.: CZ27896404

Eintrag im Handelsregister beim Stadtgericht in Praha, Abteil C, Einlage 124933. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Perfecto (auch Verkäufer genannt) und Kunden (auch Käufer genannt) gelten die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Als Kunden im Sinne dieser AGB gelten Verbraucher und Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werdenkönnen, § 13 BGB.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

Mit UPS wird eine globale Beförderungsgesellschaft bezeichnet, die im Rahmen dieser Geschäftsbeziehungen von der Gesellschaft UNITED PARCEL SERVICE CZECH REPUBLIC s.r.o. mit Sitz K Letisti 57/1049, Praha 6 - Ruzyne, PLZ 161 00 dargestellt wird.

Sie können diese AGB unter der Webadresse www.perfecto.at jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken und auf ihrem Rechner speichern.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von PERFECTO.

Die Vertragssprache ist deutsch.

2 Bestellung und Vertragsschluss

Die unter www.perfecto.at aufgeführten Produkte stellen keine bindenden Angebote der Firma Perfecto dar. Es handelt sich hierbei um Aufforderungen an den Kunden, der Firma Perfecto ein verbindliches Vertragsangebot zu unterbreiten. Die Online-Bestellung stellt daher lediglich einen Antrag des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

Ein wirksamer Vertragsschluss kommt erst mit einer verbindlichen Bestätigung des Verkäufers zustande. Die verbindliche Bestätigung des Verkäufers kann telefonisch oder per E-Mail binnen zwei Werktagen erfolgen. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung alleine gilt nicht als verbindliche Bestätigung des Vertrages.

Eine Online-Bestellung ist nur dann gültig, wenn alle im Formular vorgeschriebenen Angaben und Erfordernisse ausgefüllt sind.

Die Darstellungen und Produktabbildungen stellen nur annähernde Produktbeschreibungen dar. Hierfür sind ausschließlich die Angaben in der Auftragsbestätigung entscheidend.

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von www.perfecto.at gespeichert. Der Kunde hat über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.

Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. PERFECTO informiert ihn auf dem Weg durch den Bestellprozess über seine Korrekturmöglichkeiten.

3 Liefer- und Versandbedingungen, Warenlieferungstermine

3.1 Versand durch UPS

Als Zustellungsort gilt die im Bestellformular angeführte Adresse.

Die Ware wird dem Käufer per UPS an die Adresse zugesandt, die er in den Registrierungsangaben angeführt hat. Die Post- und Verpackungsgebühr beträgt in diesem Fall € 10,00 inkl. MwSt. Bei einem Einkauf von Waren über € 1.000,00 ist der Transport für den Käufer kostenfrei.

Die Zustellung von Sendungen erfolgt beim Empfänger oder bei sonstigen Personen, von denen nach den Umständen angenommen werden kann, dass sie zur Annahme der Sendungen berechtigt sind. Hierzu zählen insbesondere in den Räumen des Empfängers anwesende Personen und direkte Nachbarn. Der Empfänger erhält eine Benachrichtigung über den Verbleib seiner Sendung.

UPS darf elektronische Hilfsmittel zum Nachweis der Zustellung einsetzen. Der Versender erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, dass die Reproduktion der mit dem elektronischen Zustellverzeichnis aufgezeichneten Unterschrift als Abliefernachweis gilt.

Der Transport wird durch die allgemeine Geschäftsbedingungen von UPS geregelt, die finden Sie hier.

Zuschlag für schwer zugängliche Gebiete

Für jede Zustellung bzw. Abholung in einem Gebiet oder einer Region, welche(s) außerhalb des üblichen UPS Servicebezirkes liegt, wird ein Zuschlag erhoben (gilt für nationale sowie internationale Serviceoptionen).

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3.2 Warenlieferungstermin

Warenlieferungstermine unterscheiden sich je nach der Verfügbarkeit der bestellten Waren (in der betreffenden Lieferung), nach der vom Käufer gewählten Zahlungsmethode und der Art der Lieferung.

Bei Bestellungen von Verbrauchern beträgt die Lieferfrist höchstens 30 Tage, sofern PERFECTO nicht aufgrund eines wichtigen Grundes mit dem Kunden eine längere Frist vereinbart. Die tatsächliche Lieferfrist des Produktes beträgt in aller Regel ... Tage und wird dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilt.

3.3 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf an Unternehmer auf diesen über, sobald die Sendung an die die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf an Verbraucher auf diesen über, sobald die Sendung an den Kunden übergeben worden ist.

4 Preise

Alle bei www.perfecto.at aufgeführten Preise stellen die gültigen Endpreise zum Zeitpunkt der Bestellung dar. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern.

5 Zahlung

Die Firma Perfecto design s.r.o. liefert die bestellte Ware innerhalb Deutschlands.

ZAHLUNGSART PREIS FÜR DIE
ZAHLUNGSART
BEMERKUNGEN
Vorkasse per Banküberweisung 0 € Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
Nachnahme 9 € (+ 2 €) Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 9,00 Euro als Kosten an. Zusätzlich sind 2,00 Euro direkt an den Zusteller zu entrichten. Die bestellte Ware wird sofort versendet.
Kartenzahlung (Online) 0 € Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, wenn Sie die Authentifizierung Ihrer Karte beenden. Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
SOFORT Überweisung 0 € Bei diesem Zahlungsart benötigt der Kunde die Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das Zahlformular der Payment Network AG stellt www.sofortueberweisung.de automatisiert und dierekt eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dann sofort an unser Bankkonto überwiesen. Dieser Zahlungsart ist kostenlios, da soll der Kunde nur mit Kosten von seiner Hausbank rechnen.Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
PayPal 0 € Sei werden direkt an PayPal weitergeleitet. Wenn Sie einen PayPal Account besitzen, können Sie auch diesen zur Zahlung besitzen. Im letzten Schritt des Bestellprozesses werden Sie mittels einer verschlüsselten Verbindung zu PayPal weitergeleitet, auf der Sie mit Ihren Daten sicher anmelden und Ihre PayPal Zahlung bestätigen können. Mehr Infos erfahren Sie hier – www.paypal.de. Die bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.

6 Gewährleistung

Der Verbraucher hat zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit die Ware mangelhaft ist. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Firma Perfecto ist zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Verbraucher den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Ist der Kunde Unternehmer, muss er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief oder E Mail an die Firma Perfecto zu richten. Die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige genügt zur Wahrung der Anzeigefrist.

Falls dem Kunden als Unternehmer Gewährleistungsansprüche zustehen sollten, kann die Nacherfüllung nach Wahl des Verkäufers durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen.

Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.

Sofern eine gebrauchte Sache verkauft ist und der Kunde Verbraucher ist, verjähren die Gewährleistungsansprüche des Käufers in einem Jahr ab Ablieferung der Ware.

Gewährleistungsansprüche des Unternehmers hinsichtlich gebrauchter Sachen bestehen nicht; das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind.

Die gesetzlichen Ansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt.

7 Garantie

Die auf den Webseiten angegebene Garantiezeit gilt für Verbraucher. Sofern nichts anderes geregelt ist, gelten für alle im E-Shop angebotenen Waren eine Garantiezeit von 24 Monaten (z.B. bei Mischbatterien, Waschbecken und Duschblenden in der Regel 5 Jahre). Die Garantie bezieht sich auf sämtliche Mängel, die nicht auf normaler Abnutzung beruhen.

Die Garantiezeit beginnt mit der Übergabe der Waren an den Verbraucher als Kunden.

8 Transportschäden

Kommt es bei dem Transport der Ware zu einem (teilweisen) Verlust oder einer Beschädigung und ist dieser Verlust oder die Beschädigung äußerlich erkennbar, so wird der Kunde gebeten, die Beschädigung bei der Übergabe schriftlich vom Transportunternehmer bestätigen zu lassen und gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen.

Dies ist erforderlich, um sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. Etwaige Rechte oder Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen des vorstehenden Satzes unberührt.

Der Kunde wird den Verkäufer im Falle von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend gemacht werden, um eine bestmögliche Realisierung etwaiger Ansprüche sicherzustellen.

Der Käufer wird gebeten, die Ware in ihrer Originalverpackung an den Verkäufer zurückzusenden.

9 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware hat der Kunde darauf hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich darüber zu informieren.

Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. durch Zahlungsverzug, hat der Verkäufer nach Ablauf einer zuvor gesetzten angemessenen Frist das Recht, die Ware zurückzunehmen. Nimmt der Verkäufer die Vorbehaltsware zurück, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die Firma Perfecto ist berechtigt, die Ware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Berücksichtigung eines angemessenen Betrages für die Kosten der Verwertung ist der Erlös mit den vom Käufer an den Verkäufer geschuldeten Beträgen zu verrechnen.

Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und, soweit angemessen, diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Nennwert zu versichern. Erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten sind vom Käufer auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.

10 Haftung

Die Firma Perfecto haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Außerdem haftet Perfecto für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie auf Arglist beruhen. Ebenfalls haftet Perfecto uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z.B. Produkthaftungsgesetz) erfasst sind sowie im Falle der Übernahme von Garantien.

Für Schäden, die hiervon nicht erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Perfecto insoweit, als Vertragspflichten verletzt werden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Hierbei beschränkt sich die Haftung von Perfecto auf vertragstypische vorhersehbare Schäden.

Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung solcher Vertragspflichten, die von den Regelungen im vorstehenden Absatz nicht erfasst sind (sog. unwesentliche Vertragspflichten), haftet Perfecto gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf vertragstypische vorhersehbare Schäden.

Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Auf die Haftungsbeschränkungen in Ziffer 7 wird verwiesen

11 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

12 Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

12.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern - auch wenn der Besuch ggf. über Newsletterlinks erfolgt - lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B.

  • den Namen Ihres Internet Service Providers
  • die Seite, von der aus Sie uns besuchen
  • den Namen der angeforderten Datei

Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person.

Wir erheben, speichern und verarbeiten Ihre Daten für die Bestellabwicklung Ihres Kaufs und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitteilen.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken).

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per EMail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

12.2 Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskünfte über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

12.3 E-Mail-Werbung (mit Newsletteranmeldung)

Wenn Sie sich gesondert zum Newsletter angemeldet haben, wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich, ohne dass Ihnen hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

12.4 Verwendung von Cookies

Auf unserer Webseite setzen wir sog. Cookies ein. Cookies (Kekse, Plätzchen) sind kleine Dateien, die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Diese Speicherung hilft uns, die Webseite für Sie entsprechend zu gestalten und erleichtert Ihnen die Nutzung, indem beispielsweise bestimmte Eingaben von Ihnen so gespeichert werden, dass Sie sie nicht ständig wiederholen müssen. Ihr Browser erlaubt Ihnen einschränkende Einstellungen zur Nutzung von Cookies, wobei diese dazu führen können, dass unser Angebot für Sie nicht mehr bzw. eingeschränkt funktioniert. Cookies können dort auch gelöscht werden.

Sitzungs-Cookies

Die Sitzungscookies (auch Sessioncookies genannt) werden nach dem Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht.

Langzeit-Cookies

Es werden bei uns Cookies eingesetzt, die auf der Festplatte bei Ihnen verbleiben. Die Verfallszeit ist für Ihre Bequemlichkeit auf ein Datum in der Zukunft eingestellt. Bei einem weiteren Besuch wird dann automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie bevorzugen. (sog. Langzeit-Cookies).

12.5 Datensicherheit

Ihre Zahlungsdaten werden im Bestellprozess verschlüsselt über das Internet übertragen. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogener Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten:

Frau Jana Cerna
Perfecto design s.r.o.
Jeseniova 47
13000, Prag 3
Tschechische Republik
info@perfecto.at

12.6 Webtracking-Tool

Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP"

Diese Website nutzt zur Webanalyse Google Analytics. Dies ist eine Dienstleistung der Google Inc. („Google") Google Analytics verwendet „Cookies". Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des „US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim „Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird diese Informationen nutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen an uns zu erbringen.

Google wird diese Informationen auch gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird Ihre IP-Adresse nicht mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Informationen über Ihren Webseitenbesuch an Google Analytics übermittelt werden, haben Sie die Möglichkeit, für Ihren Browser ein „Deaktivierungs-Add-On" zu installieren. Außerdem haben wir Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Besucher unserer Website löscht. Damit kommen wir auch hier nicht in den Besitz von Daten, die für uns Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.

12.7 Widerruf von Einwilligungen

Die nachstehende Einwilligung/en haben Sie ggf. ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

12.8 Erlaubnis zur E-Mail-Werbung

Ich möchte regelmäßig interessante Angebote per E-Mail erhalten. Meine E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Diese Einwilligung zur Speicherung und Nutzung meiner E-Mail-Adresse für Werbezwecke kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

12.9 Trusted Shops

Gegebenenfalls haben Sie nach Ihrer Bestellung folgende Einwilligung erteilt: "Ich möchte per E-Mail an die Möglichkeit zur Abgabe einer Kundenbewertung erinnert werden. Meine Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen."

Sofern Sie uns hierzu Ihre oben genannte ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse für die Aufforderung zur Abgabe einer Kundenbewertung der bezogenen Leistung über das Trusted Shops Kundenbewertungssystem. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft (z. B. per Mail an info@perfecto.at oder info@perfecto.at) widerrufen werden.

13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder. eines zustande gekommenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB bzw. eines abgeschlossenen Vertrages nicht berührt, soweit die Vertragsdurchführung für eine Partei nicht eine unzumutbare Härte darstellt.

Gleiches gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Sind die Vertragsparteien Unternehmer werden sie an die Stelle einer unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung bzw. eine ausfüllungsbedürftige Lücke eine wirksame Bestimmung setzen, die in ihren rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung entspricht bzw. dem wirtschaftlich von beiden Parteien Gewollten am nächsten kommt.

Ist der Kunde Verbraucher tritt an die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung die entsprechende gesetzliche Regelung.

14 Hinweis nach dem Batteriegesetz

Da in den Sendungen Batterien und Akkus enthalten sein können, ist der Verkäufer nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Kunden sind vielmehr gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder die Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel und können verwertet werden.

Kunden können die Batterien nach Gebrauch entweder an den Verkäufer zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Batterie
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen. Unter diesem Zeichen sind zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung zu finden:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

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